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Ortsparteitag am 07.02.2010 |
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Montag, 18. Januar 2010 um 17:57 Uhr |
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Am 07. Februar 2010 um 18.00 Uhr findet der erste ordentliche Ortsparteitag der Vredener FDP in der Gaststätte Schwering, Dömern 5 in Vreden statt. Der Ortsparteitag ist öffentlich, d.h. Gäste sind Herzlich Willkommen! Unter anderem findet an diesem Tag die Wahl des neuen Ortsvorstandes statt. Wir würden uns freuen viele Gäste begrüßen zu dürfen. |
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Engel: Es gibt keinen "Dagobert Linssen" |
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Mittwoch, 23. Dezember 2009 um 16:28 Uhr |
Horst Engel, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, äußerte sich in der heutigen Plenardebatte positiv zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 (GFG 2010), das anschließend in dritter Lesung verabschiedet wurde. In seiner heutigen Form sei das GFG der stabilste und zuverlässigste Baustein der nordrhein-westfälischen Gemeindefinanzierung. Auch im Krisenjahr 2010 könnten den Kommunen daher mit rund 7,6 Mrd. Euro noch mehr Gelder zur Verfügung gestellt werden, als dies zu wirtschaftlich guten Zeiten unter rot-grün jemals der Fall war.
Eine Absage erteilte Engel den Forderungen der Opposition nach noch höheren Zuweisungen und forderte dazu auf, den Realitätsbezug zu wahren. Das Land, so Engel, unternehme bereits alles in seiner Macht stehende, um die Städte und Gemeinden NRWs mit einer auskömmlichen finanziellen Ausstattung zu versehen. Der zu verteilende "Kuchen" sei jedoch leider endlich. Trotzdem suggeriere die Opposition ständig, die Landesregierung könne durch das Öffnen imaginärer Geldspeicher unbegrenzt Mittel an die Kommunen ausschütten. Dies sei ein Irrglaube: "Wir sind nicht in Entenhausen. Es gibt keinen Dagobert Linssen". Das Problem liege auch nicht primär im System des kommunalen Finanzausgleichs. Vielmehr sei vor allem die Gewerbesteuer als konjunkturabhängiges Element der Gemeindefinanzierung für das kommunale Finanzdesaster verantwortlich. Sie müsse daher unbedingt durch eine stetigere und zuverlässigere Einnahmequelle ersetzt werden. |
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Arbeitsgruppe Sicherheitspartnerschaft am 14.12.09 um 20:00 Uhr |
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Donnerstag, 17. Dezember 2009 um 08:30 Uhr |
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Die Arbeitsgruppe befasst sich mit dem Thema Kirmes und besteht zum einen aus „ordentlichen Mitgliedern“ wie dem Bürgermeister, weiteren Mitgliedern der Verwaltung, jeweils einem Vertreter der im Rat der Stadt Vreden vertretenen Fraktionen als auch aus gesondert eingeladenen Gästen wie einem Vertreter der Polizei – Bezirksdienst Vreden, einem Vertreter der Wirtegemeinschaft und einem Vertreter der Aufsuchenden Jugendarbeit. Besprochen und diskutiert werden Themen wie Sicherheit, übermäßiger Alkoholgenuss, Attraktivität, Kirmeskonzept etc.
An dieser Stelle möchte ich alle Mitglieder aufrufen in unser Gästebuch zu gehen und ihre Meinung über die Vredener Kirmes kundzutun. Diese Beiträger werden selbstverständlich nicht veröffentlicht und bleiben anonym. Ich möchte mir lediglich ein Bild zur Meinung der FDP Mitglieder verschaffen.
Mit liberalen Grüßen, Sascha Grawunder
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Fraktionssitzung am 14.12.09 um 18:00 Uhr |
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Donnerstag, 17. Dezember 2009 um 08:29 Uhr |
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181 Seiten umfasst die Einladung und Sitzungsvorlage für die nächste Ratssitzung die am 18.12.09 stattfindet.
Zusätzlich 66 Seiten Protokoll der letzten Sitzung und ca. 80 Seiten mit dem Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes
der Stadt Vreden zum Entwurf des Nachtragshaushaltes 2009 waren durchzuarbeiten und in der Fraktionssitzung zu
besprechen. Da der Großteil der Unterlagen sich auf den „Nichtöffentlichen Teil“ der kommenden Ratssitzung bezog,
der unüblicher weise an den Anfang der Sitzung gelegt wurde, kann an dieser Stellen inhaltlich nichts bekanntgegeben
werden. Es verspricht aber eine interessante Sitzung zu werden an deren Anschluss sich alle Ratsmitglieder im Ratskeller
zu einem gemütlichen Beisammensein zusammenfinden.
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Info zur Vorstandssitzung vom 08.12.2009 |
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Mittwoch, 16. Dezember 2009 um 18:25 Uhr |
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Wichtige Termine stehen vor der Tür. Allen voran der Termin für den nächsten ordentlichen Ortsparteitag auf dem ein neuer Vorstand gewählt wird. Als möglicher Termin wurde der 07.02.2010 vorgeschlagen. Zu dem Termin, dem eine einstündige Vorstandssitzung vorweg gehen wird, werden selbstverständlich alle Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Vreden schriftlich eingeladen. Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Agenda der Vorstandssitzung war die Durchführung von Verbesserungsmaßnahmen bezgl. des Internetauftrittes des FDP-Ortsverbandes. Schnell wurde klar das daran was geändert werden müsse. Da die Aufgabe der Pflege und Wartung mir einigem Zeitaufwand verbunden ist, wurde entschieden dieses Aufzuteilen und von mehreren Personen durchführen zu lassen. Daniel Terwersche und Florian werden das Format der Seite, kurzfristig, an die heutigen und zukünftigen Bedürfnisse anpassen. Danach wird Florian Roth für die Einstellungen von Informationstexten und Ewald Hollekamp für die Einstellung und Aktualisierung von Terminen verantwortlich sein. |
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Gesundheitsexperte Daniel Bahr zu Besuch in Vreden |
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Samstag, 19. September 2009 um 11:54 Uhr |
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 Daniel Bahr MdB diskutierte im Gasthaus Terrahe in Vreden mit Ärzten, Apothekern und Pflegekräften aus dem Kreis Borken über die flächendeckende medizinische Versorgung im Münsterland. In Erinnerung an das hervorragende Kommunalwahlergebnis und den in der kommenden Legislaturperiode zurückzuzahlenden Vertrauensvorschuss begrüßte Sascha Grawunder, stellv. Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes, die Anwesenden. Daniel Bahr MdB, gesundheitspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sieht die Versorgung „auf dem Land“ gefährdet. „Der mündige Patient steht für uns im Mittelpunkt“, sagte er am 15.September als Gastredner auf der Informationsveranstaltung des FDP Ortsverbandes Vreden. |
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Dienstag, 14. Juli 2009 um 08:04 Uhr |
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FDP bläst in Vreden zum Angriff auf die CDU Der FDP Ortsverband Vreden wählt die Wahlbezirksvertreter und die Reserveliste Vreden, 11.07.09 Die FDP in Vreden geht mit Rückenwind in den kommunalen Wahlkampf: Nach dem hervorragenden Ergebnis von 13,3 Prozent bei der vergangenen Europawahl hat der erst vor wenigen Monaten gegründete Ortsverband jetzt erstmals eigene Kandidaten für die Kommunalwahl am 30.08. aufgestellt. „Unser Ziel ist klar definiert: Die Politik in der Stadt soll wieder bürgernäher werden“, sagt Björn Kemper, 1. Vorsitzender der FDP Vreden. Aus Sicht der Liberalen ist es unerlässlich, den Menschen zunächst zuzuhören und ein Ohr für ihre Probleme zu haben. Anschließend könne dann konstruktiv an der Gestaltung der Lösung gearbeitet werden. Dafür sei es jedoch notwendig, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen. Dass sich Bürgernähe auszahlt, zeige die bisherige Entwicklung der FDP in Vreden. „Bereits innerhalb weniger Monate ist es uns gelungen, mit mehr als 40 Mitgliedern zum zweitgrößten FDP-Ortsverband im gesamten Kreis Borken aufzusteigen“, sagt Kemper. Besonders erfreulich sei dabei die heterogene Zusammensetzung: „Ob jung oder alt, Schüler oder Senior, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber – die FDP in Vreden ist zur politischen Heimat für liberal Denkende unterschiedlicher Herkunft geworden“, so Kemper.
Ebenso erfreulich sei die hohe Zahl an Unterstützern im Vorfeld der Kommunalwahl. Viele Vredener seien bereit gewesen, einen Wahlbezirk zu übernehmen oder sich auf die Reserveliste wählen zu lassen. Die Kandidaten für die Wahlbezirke und die Reserveliste wurden in geheimen Wahlen bestimmt. Die Besetzung der Wahlbezirke im Einzelnen: Die Reserveliste: |
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Berlinfahrt - Berliner Runde |
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Mittwoch, 01. Juli 2009 um 07:21 Uhr |
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Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten der FDP Herrn Daniel Bahr besuchten Mitglieder des FDP Ortsverbandes Vreden eine politische Tagung vom 12. Mai 2009 bis 14. Mai 2009 Berlin. Das Programm war gespickt mit einer politisch orientierten Stadtrundfahrt, der Besichtigung der Kaiser Wilhelm Gedächtniskirche und einer Führung durch die Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ im deutschen Dom.  Der emotionale Höhepunkt war der Besuch der Gedenkstätte Hohenschönhausen. Die Gedenkstätte ist die ehemalige Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Die Führung wurde von einem ehemaligen Häftling übernommen. Er schilderte sehr eindrucksvoll das Erlebte in der Haftanstalt.
Der politische Höhepunkt war die Diskussionsrunde im Fraktionszimmer der FDP Bundestagsfraktion. Im Fraktionszimmer stand uns neben Daniel Bahr (Sprecher für Gesundheitspolitik), auch Hartfried Wolf (Sprecher für Zivil und Katastrophenschutz), Otto Fricke (Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages), Michael Kauch (Sprecher für Umweltpolitik, Palliativ- u. Transplantationsmedizin, Obmann im Parlament. Beirat für Nachhaltige Entwicklung), Sibylle Laurischk (Sprecherin für Senioren und Bürgerschaftliches Engagement, Sprecherin für Integration u. Migration) und Gisela Pilz (Sprecherin für Innen- und Kommunalpolitik) als Gesprächspartner zur Verfügung. Alle Mitreisenden nutzten die Gelegenheit mit den Personen über aktuelle Themen zu diskutieren.
Die anschließende Teilnahme an der Plenarsitzung im deutschen Bundestag zum 60ten Geburtstag des Grundgesetzes wird vielen ebenfalls in Erinnerung bleiben. Hier sorgte die Rede von Oskar Lafontaine (Partei: Die Linke) für große Verwunderung und Unverständnis. Er forderte offen die Enteignung der Unternehmer.
Im Bundesministerium für Gesundheit wurden die Teilnehmer über geplante Änderungen in der Gesundheitspolitik informiert.
Zwischen den verschiedenen Veranstaltungen nutzen die Delegierten die Gelegenheit kommunal politische Themen zu besprechen. Diese Gesprächsrunden werden im Ortsverband gerne als „Berliner Runde“ bezeichnet. Die erzielten Ergebnisse spiegeln sich in unsere Themen für den Kommunalwahlkampf wieder.
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